GDPR | Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz

Autor: Thomas W. Frick, 11. Juli 2017, Thema: GDPR – Zusammenfassung nach GDPR-Event in Frankfurt

Zur Zeitersparnis haben wir für Sie,  für den schnellen Überblick, folgende Sprungmarken eingefügt:

Seite 1 Informationen zur GDPR-Richtlinie
Seite 2 GDPR gültig ab Mai 2018
Seite 3 Die Neuerung durch das GDPR
Seite 4 Kostenloses PDF-Angebot

Die Datenschutz-Grundverordnung auch General Data Protection Regulation (GDPR) genannt, ist eine Verordnung personenbezogene Daten EU-weit zu vereinheitlichen. Es wurden Regeln für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen veranlasst, diese die Europäische Union durchsetzte. Wichtig hierbei ist der Schutz von personenbezogenen Daten innerhalb der Europäischen Union und der freie Datenverkehr, dieser innerhalb des europäischen Binnenmarktes sichergestellt und gewährleistet werden soll. Im Jahr 1995 wurde die Verordnung laut Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr veranlasst, diese zusammenfassend zu dem Schutz der Privatsphäre von Menschen und deren Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die Europäische Gemeinschaft sicher stellen soll.

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Mindeststandard gegeben

GDPRLaut Richtlinien ist ein Mindeststandard für Datenschutz gegeben, wenn alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union durch nationale Gesetzte dies sicher stellen. Ausnahmen sind in schriftlicher Form hinterlegt, wenn es um die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und um polizeiliche, sowie juristische Zusammenarbeit in Strafsachen geht. In der Regel ist die Verarbeitung sensibler personenbezogener Daten, in den Richtlinien untersagt. Jedoch kann dieses Verbot aufgehoben werden, wenn die betroffene Person ausdrücklich die Verarbeitung der genannten Daten freigibt oder wenn die Verarbeitung erforderlich ist, um Rechten und Pflichten des Verantwortlichen bearbeiten zu können. Ebenfalls sehen die Richtlinien bei der GDPR vor, dass auch die Mietgliedstaaten angemessen Ausnahmen bearbeiten können, falls Gründe öffentlicher Interessen bestehen.

Die Datenschutzrichtlinien im Telekommunikationsbereich wurden im Jahr 2002 durch die Richtlinie 2002/58/EG (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation) ergänzt, diese besagen, dass eine verbindliche Mindestvorgabe für den Datenschutz vorliegen muss. Erst am 23. Mai 2001 ist in Deutschland die europäische Datenschutzrichtlinie in Kraft gesetzt worden. Eine Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer Gesetze im Mai 2001 mussten vorgenommen werden. Vorausgegangen leitete die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren ein, weil die Richtlinien nicht während der Drei-Jahres-Frist in deutsches Recht verfasst wurden. Zum späteren Verlauf reichte die EU-Kommission im Juli 2005 eine unzureichende Umsetzung der Datenschutzrichtlinie in Deutschland ein und kritisierte dass die erforderliche stattliche Einflussnahme fehle. Das Einleiten einer weiteren Vertragsverletzung folgte und im März 2010 urteilte der Europäische Gerichtshof, dass die Vorgabe der Bundesrepublik falsch umgesetzt wurden.